GVe 2007/2, 11

Rimbacher Erklärung gegen rechtsextreme Aktionen

Rechtsextreme Gruppierungen willen unter dem Deckmantel sozialer Positionen ihre extremistischen, fremdenfeindlichen und rassistischen Parolen verbreiten - auch bei uns in Rimbach sind sie schon aktiv geworden.

Wir Rimbacher Bürgerinnen und Bürger akzeptieren ihr Auftreten in unserer Heimatgemeinde und anderswo nicht. Die Abwehr von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus geht Jeden in unserer Gemeinde an. Wir Rimbacher treten entschieden für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde ein – die Erinnerung an die furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus, insbesondere an den Holocaust, dem auch Rimbacher Bürgerinnen und Bürger zum Opfer fielen, fordert uns dazu auf.
Rassismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind heute eine besonders ausgeprägte Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Sie sind keine Randprobleme, sondern zielen auf die Abschaffung unserer Demokratie und verneinen die Gleichwertigkeit aller Menschen.

Wir wehren uns deshalb entschieden und mit friedlichen Mitteln, gegebenenfalls auch mit Hilfe der Justiz, gegen alle Auftritte von rechtsextremen Gruppen, weil

Wir wehren uns besonders gegen Versuche rechtsextremer, rassistischer und fremden-feindlicher Gruppen, das Bewusstsein unserer jugendlichen Bürgerinnen und Bürger in ihrem Sinne beeinflussen zu wollen. Unsere Jugendlichen brauchen keine populistischen rechten Parolen und nationalistischen Weltbilder – wir wollen, dass sie sich für ein friedliches, respektvolles Zusammenleben in unserer Gesellschaft engagieren.

Schweigen und "Wegsehen" kann leicht als Akzeptanz missverstanden werden. Wir erklären deshalb, dass wir entschieden gegen ein Auftreten der Rechtsextremisten in Rimbach sind. Diese Gruppen sind in unserer Heimatgemeinde unerwünscht.

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Rimbach hat in seiner Sitzung am ... dise Resolution ... angenommen.